SessionNet | Rat der Gemeinde Eitorf - 05.12.2022

Beratungsverlauf

Beschluss: verschiedene

Beratungsverlauf

Beschluss: kein Beschluss

Anlage1 Verfügung Schriftführer-Pool

XV/0549/V

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: kein Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext

Quartalsbericht 3. Quartal 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anlage 1 - 2022-09-23 Stellungnahme Kämmerer Benehmensherstellung zur Kreisumlage

Anlage 2 - Schreiben Kämmerer RSK an Ministerpräsident Wüst u.a. vom 18.10.2022

XV/0577/V

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beratungsverlauf

Vorlage

XV/0580/V

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beratungsverlauf

Mitteilungsvorlage

Anlage 1 - Schnellbrief Städte- und Gemeindebund NRW Verlängerung Optionsfrist § 2 b UStG

XV/0596/V

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beratungsverlauf

Mitteilungsvorlage

XV/0597/V

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: kein Beschluss

Beratungsverlauf

Vorlage

Anlage 1 - BSS aus dem Jahr 1998

Anlage 2 - Artikelsatzung Version 1

Anlage 2 - Artikelsatzung Version 2

XV/0488/V

Beschluss: verschiedene

Beschluss: kein Beschluss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beratungsverlauf

Vorlage

XV/0528/V

Beschluss: verschiedene

Anlage 1 - Bebauungsplan

Anlage 2 - Begründung

XV/0529/V

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 1 - Flächennutzungsplan

Anlage 2 - Begründung

XV/0530/V

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 1 - Genehmigungsverfügung der Bezirksregierung Köln mit Begründung

Anlage 2 - Städtebaulicher Vertrag

XV/0543/V

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung

Beschlusstext

Beratungsverlauf

Dringlichkeitsentscheidung

Anlage 1 - Kostenschätzung

XV/0553/D

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 1 - Ergebnis Workshop 2022

XV/0579/V

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: kein Beschluss

Anlage 2- 4. Änderungssatzung

XV/0554/V

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 1 Kalkulation verbrauchsgeb.ww-2023

Anlage 2 Kalkulation Grundgeb.ww-2023

Anlage 3 11. Änderungssatzung BGS-WVS

Anlage 4 Gebührenübersicht Nachbarkommunen

XV/0582/V

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 1 Kalkulation Abw. komplett 2023

Anlage 2 4. Änderungssatzung BGS-Abwasser

Anlage 3 Gebührenübersicht Nachbarkommunen

XV/0581/V

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 1 Wirtschaftsplan 2023 - Versorgung -

XV/0583/V

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 1 Wirtschaftplan 2023 - Entsorgung -

XV/0584/V

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: kein Beschluss

Anlage1 Entwurf Resolution ZF Werksschließung

XV/0595/A

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beratungsverlauf

Vorlage

XV/0522/V

Beschluss: verschiedene

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beratungsverlauf

Beschluss: kein Beschluss

Beratungsverlauf

Beschluss: kein Beschluss

Beratungsverlauf

Beschluss: verschiedene

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö TexteAllgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 1 TexteNiederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Rates

Ö 2 VO2 Dok.TexteBestellung der Schriftführer für den Rat der Gemeinde Eitorf gem. § 52 Abs. 1 GO NRW

Ö 3 VO1 Dok.Texte(Um-)Besetzung in den Ausschüssen und Gremien

Ö 4 Haushaltsangelegenheiten

Ö 4.1 VO1 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses 2021, Beschluss über die Verwendung des Jahresfehlbetrages 2021 und die Entlastung des Bürgermeisters gem. § 96 GO NRW

Ö 4.2 1 Dok.TexteBeratung des 3. Quartalsberichtes 2022

Ö 4.3 VO3 Dok.TexteBeteiligung der Gemeinde an der Festsetzung der Kreisumlage 2023

Ö 4.4 VO1 Dok.TexteBekanntgabe des mit Zustimmung des Kämmerers geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.02.2022 bis 07.11.2022 für das Haushaltsjahr 2021/2022.

Ö 4.5 VO2 Dok.TexteSachstand zu § 2 b Umsatzsteuergesetz

Ö 4.6 VO1 Dok.TexteAktueller Stand der Förderprogramme im Haushaltsjahr 2022

Ö 4.7 VO2 Dok.TexteAnregung nach § 24 GO NRW auf Einführung einer Katzensteuer in der Gemeinde Eitorf

Ö 5 Ortsrecht, Satzungen, usw.

Ö 5.1 VO4 Dok.TexteSatzung zum Schutz von Bäumen in der Gemeinde Eitorf (Baumschutzsatzung-BSS)Hier: Änderung der BSS

Ö 6 Bauen und Wohnen

Ö 6.1 Bebauungsplan Nr. 13, Campingplatz Happach

Ö 6.1.3 VO3 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 13, Campingplatz Happach, 2. ÄnderungHier: Satzungsbeschluss

Ö 6.1.4 VO3 Dok.Texte60. Änderung des FlächennutzungsplansHier: Feststellungsbeschluss

Ö 6.3 VO2 Dok.TexteSanierung der Siegparkhalle nach dem BrandereignisHier: Grundsatzbeschluss

Ö 6.4 VO2 Dok.TexteREGIONALE 2025, Hier: Ergebnisse des Workshops „Innovations- und Dienstleistungscampus“ auf dem Areal Gauhes Wiese

Ö 7 Beschlussempfehlungen aus Betriebsausschuss

Ö 7.1 VO3 Dok.Texte4. Änderung der Betriebssatzung für die Ver- und Entsorgungsbetriebe der Gemeinde Eitorf vom 15.03.2010

Ö 7.2 VO5 Dok.TexteGebührenneukalkulation 2023 für den Trinkwasserbereich und 11. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Eitorf vom 24.11.1993Hier: Beschlussempfehlung an den Rat

Ö 7.3 VO4 Dok.TexteGebührenneukalkulation 2023 für den Abwasserbereich und 4. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung vom 21.12.2010Hier: Beschlussempfehlung an den Rat

Ö 7.4 VO2 Dok.TexteWirtschaftsplan der Gemeindewerke Eitorf - Versorgungsbetrieb - für das Wirtschaftsjahr 2023hier: Beratung und Beschlussempfehlung an den Rat

Ö 7.5 VO2 Dok.TexteWirtschaftsplan der Gemeindewerke Eitorf - Entsorgungsbetrieb - für das Wirtschaftsjahr 2023hier: Beratung und Beschlussempfehlung an den Rat

Ö 8 Verschiedenes

Ö 8.1 VO2 Dok.TexteGemeinsamer Resolutionsantrag der Fraktionen der BfE, CDU, FDP, Grünen, SPD und UWG im Rat der Gemeinde Eitorf "ZF Standort Eitorf muss erhalten bleiben"

Ö 8.2 VO1 Dok.TexteÄnderung des Stellenplans

Ö 8.3 VO1 Dok.TexteWeitere Entwicklung der Gemeindebibliothek

Ö 8.4 VO1 Dok.TexteFortführung des Klimaschutzmanagements nach der Erstellungsphase des Klimaschutzkonzepts

Ö 9 TexteBeantwortung von Anfragen

Ö 10 TexteBekanntgaben

Ö 11 TexteEinwohnerfragestunde

Nicht öffentlicher Teil:

N 12 Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung des Rates

N 12.1 Änderung des Stelleplans

N 13 Wahl der Schiedsperson und der stv. Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Eitorf; hier: Änderung

N 14 Erwerb von Grundstücken

N 15 Verkauf einer Straßenrestfläche in Eitorf, Lascheider Weg, Gemarkung Eitorf, Flur 36, Flurstück 71 (Teilfläche)

N 16 Beantwortung von Anfragen

N 17 Bekanntgaben