SessionNet | Hauptausschuss - 05.07.2004

Sitzung

HA 05.07.2004

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus, Markt 1, großer Sitzungssaal, Zimmer-Nr. 109

Datum

05.07.2004

Zeit

18:00-18:38 Uhr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beratungsverlauf

Vorlage

V/2011/1259

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beratungsverlauf

Vorlage

V/2011/1278

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beratungsverlauf

Vorlage

V/2011/1231

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beratungsverlauf

Vorlage

V/2011/1249

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beratungsverlauf

Vorlage

V/2011/1279

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beratungsverlauf

Vorlage

A/2011/292

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beratungsverlauf

Vorlage

V/2011/1281

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung

Ö 2 VO1 Dok.TexteBekanntgabe der nicht durchgeführten Beschlüsse

Ö 3 Ortsrechtsangelegenheiten

Ö 3.1 VO1 Dok.Texte1. Änderung der Satzung vom 12.12.2000 über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Unterkünften der Gemeinde Eitorf zur vorläufigen Unterbringung von asylbegehrenden Ausländern und Bürgerkriegsflüchtlingen

Ö 3.2 VO1 Dok.TexteNeufassung der Wahlordnung für den Ausländerbeirat der Gemeinde Eitorf

Ö 3.3 VO1 Dok.TexteÄnderung des Tarifs zur Nutzung des Internet-Zugangs im Jugendcafe und der Gemeindebibliothek

Ö 4 Sonstige Angelegenheiten

Ö 4.1 VO1 Dok.TexteAntrag der AWO Rhein-Sieg e.V. auf Weiterführung der Betriebskostenförderung für die Kinderspielgruppe in Siegstr. 9-11, Eitorf, im bestehendem Umfang (s. Anlage 1).

Ö 4.2 VO1 Dok.TexteAusweisung von Naturschutzgebietenhier: Buchenwälder auf dem Leuscheid

Ö 4.3 VO1 Dok.TexteAbschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Gemeinde Eitorf und der Stadt Hennef über die gemeinsame Verkehrssicherungs- und Unterhaltungspflicht von Brücken im Krabachtal

Ö 4.4 VO1 Dok.TexteBenennung von Einrichtungen und Straßen nach Peter Patt, hier: Anträge der GGS Mühleip, der Fraktion Frei Bürger und des Herrn Hermann-Josef Ersfeld

Ö 4.5 VO1 Dok.TexteTag des Ehrenamtes, hier: Bericht über Umfrage

Ö 4.6 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Fraktion vom 25.04.2004 betr. Sanfter Tourismus"

Ö 4.7 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Fraktion vom 22.06.2004 betr. Sachstand Cross-Border-Leasing"

Ö 5 Bekanntgaben

Ö 6 Anregungen

Ö 7 Einwohnerfragestunde

Nicht öffentlicher Teil:

N 8 Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung

N 9 Vergaben

N 9.1 Erneuerung der Heizungsanlage im Rathaus Eitorf

N 9.2 Vergabe eines Frontauslegers für einen Unimog (Mähwerk und Buschhacker)

N 9.3 Vergabe einer Ing.-Leistung Statik für die Erweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Eitorf (offene Ganztagsschule)

N 9.4 Vergabe eines Auftrages zur Anschaffung einer Doppelkabine mit Dreiseitenkipper

N 9.5 Vergabe der Straßenbauarbeiten im Rahmen des Instandsetzungsprogramms 2004

N 10 Personalangelegenheiten

N 10.1 Beförderungen von Beamten

N 11 Bekanntgaben

N 12 Anregungen