Sitzung
XIV/Rat/003
Gremium
Rat der Gemeinde Eitorf
Raum
Rathaus, Markt 1, großer Sitzungssaal, Zimmer-Nr. 109
Datum
15.09.2014
Zeit
18:00-19:17 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1
Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Rates sowie der Sitzung des Rates am 12.05.2014

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 2
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 2.1
Zuleitung des Entwurfs der Jahresrechnung 2013 gem. § 95 GO NW
 
Ö 3
Besetzung von Ausschüssen
 
Ö 3.1
Bildung und Besetzung des Wahlausschusses für die Wahl des Bürgermeisters 2015 und die Wahl zum Integrationsrat

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIV/0049/V
Ö 3.2
Benennung von sachkundigen Einwohnern in den JISS und beratenden Mitgliedern in den Schulausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIV/0050/V
Ö 4
Beschlussempfehlungen, sonstige Angelegenheiten
 
Ö 4.1
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass vom 20.03.1995, zuletzt geändert am 20.12.2012; hier: Neuerlass aufgrund Nachholung der Anhörung gemäß § 6 Abs. 4 Satz 7 des Ladenöffungsgesetzes – LÖG NRW (Fassung 30.04.2013)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 XIV/0034/V
Ö 4.2
Feststellung der Gültigkeit der Wahl der Vertretung der Gemeinde Eitorf

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 XIV/0014/V
Ö 4.3
Bebauungsplan Nr.34 „ Feuerwehr Eitorf-Mühleip“; gleichzeitig 52. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Eitorf
Hier: Abwägung der Anregungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange im Verfahren gemäß § 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIV/0036/V
Ö 4.4
Bebauungsplanes Nr. 34, Feuerwehr Eitorf-Mühleip; gleichzeitig 52. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Eitorf
Hier: Abwägung der Anregungen der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB
 XIV/0032/V
Ö 4.5
Bebauungsplan Nr. 34 „Feuerwehr Eitorf-Mühleip“, gleichzeitig 52. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Eitorf
Hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIV/0037/V
Ö 4.6
Bebauungsplan Nr. 2, Teilplan B, 3. Änderung (Beckersgasse)
Hier: Abwägung der Anregungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange im Verfahren gemäß § 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIV/0016/V
Ö 4.7
Bebauungsplan Nr. 2, Teilplan B, 3. Änderung (Beckersgasse)
Hier: Abwägung der Anregungen der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB
 XIV/0017/V
Ö 4.8
Bebauungsplan Nr. 2, Teilplan B, 3. Änderung (Beckersgasse)
Hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIV/0018/V
Ö 4.9
Antrag der CDU-Fraktion vom 11.09.2014 betr. Teilnahme am Pilotprojekt "Mitten im Leben. Gesunde und altengerechte Quartiere auf dem Land"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIV/0052/A
Ö 5
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 6
Bekanntgaben
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 8
Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzen Sitzung des Rates
 
N 9
Bestellung des stellvertrendenen Wehrführers der Gemeinde Eitorf
 
N 10
Beantwortung von Anfragen
 
N 11
Bekanntgaben