Sitzung
XIV/Rat/007
Gremium
Rat der Gemeinde Eitorf
Raum
Rathaus, Markt 1, großer Sitzungssaal, Zimmer-Nr. 109
Datum
13.04.2015
Zeit
18:00-20:13 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö | Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 1 | Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Rates | ||
Ö 2 | Haushaltsangelegenheiten/Beschlussempfehlungen des Hauptausschusses | ||
Ö 2.1 | Überortliche Prüfung von Staatszuweisungen im Bereich der Offenen Ganztagsschule der Gemeinde Eitorf durch die GPA | XIV/0207/V | |
Ö 2.2 | Weiterführung und Finanzierung der Schulsozialarbeit
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | XIV/0203/V | |
Ö 2.3 | Neufassung der
1. Satzung über die Friedhöfe der Gemeinde Eitorf (Friedhofssatzung) 2. Gebührensatzung der Gemeinde Eitorf für die Inanspruchnahme der Friedhöfe und Leichenhallen Beschluss: einstimmig beschlossen | XIV/0204/V | |
Ö 2.4 | Antrag der BfE-Fraktion vom 06.02.2012 zur Prüfung der Bereitstellung von Urnenwänden auf den Friedhöfen
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | XIV/0163/V | |
Ö 2.5 | 1. Änderung der Gebührenordnung für die Parkscheinautomaten im Gebiet der Gemeinde Eitorf
Beschluss: einstimmig zugestimmt | XIV/0160/V | |
Ö 2.6 | Neufestsetzung Standgelder für die Eitorfer Kirmes 2016
Beschluss: einstimmig zugestimmt | XIV/0169/V | |
Ö 2.7 | Anträge der BfE-Fraktion und der SPD-Fraktion im Rahmen der Haushaltsreden 2015 betr. Streichung des Ansatzes für die Videoüberwachung an der Grundschule Harmonie und Verwendung der Mittel für Maßnahmen im Bereich des Marketingkonzeptes
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 2.8 | Antrag der BfE-Fraktion im Rahmen der Haushaltsrede 2015 betr. Zuführung des Eigenanteils des "Leader-Projektes" zum Bereich Marketing
Beschluss: einstimmig beschlossen | XIV/0195/A | |
Ö 2.9 | Antrag der SPD-Fraktion im Rahmen der Haushaltsrede 2016 betr. Bereitstellung von Mitteln im Investitionsplan ab 2016 für Grundstücksankäufe für einen "Zukunftspark Lindscheid", hier: Auftrag an die Entwicklungsgesellschaft
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | XIV/0196/A | |
Ö 2.10 | Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rahmen der Haushaltsrede vom 09.02.2015 betr. Streichung des Ansatzes für die Beschallungsanlage Sitzungssaal | ||
Ö 3 | Beschlussempfehlungen von Fachausschüssen, Sonstige Angelegenheiten | ||
Ö 3.1 | 52. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Eitorf (Feuerwehr Eitorf-Mühleip)
Hier: Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig zugestimmt | XIV/0154/V | |
Ö 3.2 | Stadtmarketingkonzept für Eitorf-Beratung des Leitbildentwurfs
Beschluss: einstimmig zugestimmt | XIV/0190/V | |
Ö 3.3 | Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Gemeindewerke Eitorf - Versorgungsbetrieb -, Entlastung des Betriebsausschusses nach den Vorgaben der EigVO
Beschluss: einstimmig zugestimmt | XIV/0199/V | |
Ö 3.4 | Sachstandsdarstellung uns Aussprache zur Graffitiwand | ||
Ö 4 | Beantwortung von Anfragen | ||
Ö 5 | Bekanntgaben | ||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 7 | Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzen Sitzung des Rates | ||
N 8 | Weiterführung der Schulsozialarbeit, ergänzende Informationen | ||
N 9 | Beantwortung von Anfragen | ||
N 10 | Bekanntgaben |