Sitzung
XIV/Rat/011
Gremium
Rat der Gemeinde Eitorf
Raum
Rathaus, Markt 1, großer Sitzungssaal, Zimmer-Nr. 109
Datum
14.12.2015
Zeit
18:00-20:25 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö | Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 1 | Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Rates
Beschluss: verschiedene | ||
Ö 2 | Haushaltsangelegenheiten | ||
Ö 2.1 | Wegfall der Straßenreinigungsgebühren, Finanzierung der Kosten durch eine Mehrbelastung bei der Grundsteuer B
Beschluss: einstimmig zugestimmt | XIV/0344/V | |
Ö 2.2 | Erlass einer Hebesatzsatzung für 2016
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | XIV/0342/V | |
Ö 2.3 | Feststellung des Jahresabschlusses 2014, Beschluss über die Verwendung des Fehlbetrages 2014 und die Entlastung des Bürgermeisters gem. § 96 GO NW
Beschluss: einstimmig beschlossen | XIV/0364/V | |
Ö 3 | Ortsrechtsangelegenheiten | ||
Ö 3.1 | Neufassung der Gebührensatzung der Gemeinde Eitorf für die Inanspruchnahme der Friedhöfe und Leichenhallen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | XIV/0336/V | |
Ö 3.2 | Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über Ausnahmen vom Verbot der Störung der Nachtruhe und vom Verbot der Benutzung von Tongeräten im Gebiet der Gemeinde Eitorf vom 01.03.2011
Beschluss: einstimmig beschlossen | XIV/0307/V | |
Ö 4 | Beschlussempfehlungen von Fachausschüssen | ||
Ö 4.1 | Ausbau – und Unterhaltungskonzept für Verkehrsflächen der Gemeinde Eitorf
- Fortschreibung des Konzeptes Beschluss: einstimmig beschlossen | XIV/0319/V | |
Ö 4.2 | Integriertes Handlungskonzept für den Zentralort von Eitorf (IHK)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | XIV/0338/V | |
Ö 4.3 | Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters
Beschluss: einstimmig zugestimmt | XIV/0343/V | |
Ö 4.4 | Wirtschaftsplan der Gemeindewerke Eitorf - Entsorgungsbetrieb - für das Wirtschaftsjahr 2016 hier: Beratung und Beschlussempfehlung an den Rat
Beschluss: einstimmig zugestimmt | XIV/0316/V | |
Ö 4.5 | Wirtschaftsplan der Gemeindewerke Eitorf - Versorgungsbetrieb - für das Wirtschaftsjahr 2016
hier: Beratung und Beschlussempfehlung an den Rat Beschluss: einstimmig zugestimmt | XIV/0325/V | |
Ö 4.6 | Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Gemeindewerke Eitorf - Entsorgungsbetrieb -, Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses nach den Vorgaben der EigVO
Beschluss: einstimmig beschlossen | XIV/0346/V | |
Ö 4.7 | Gründung von Schulverbünden
Beschluss: verschiedene | XIV/0358/V | |
Ö 5 | Sonstige Angelegenheiten | ||
Ö 5.1 | Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Beschluss: verschiedene | XIV/0360/V | |
Ö 5.2 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses betr. Sanierung des Hermann-Weber-Bads (HWB), hier: Maßnahmebeschluss und Förderantrag
Beschluss: einstimmig zugestimmt | XIV/0335/V | |
Ö 6 | Beantwortung von Anfragen | ||
Ö 7 | Bekanntgaben | ||
Ö 8 | Einwohnerfragestunde | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 9 | Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzen Sitzung des Rates | ||
N 10 | Abschluss eines Rahmenvertrages für die Übernahme des Sanitätswachdienstes an Kirmes und Rosenmontag; hier: Vergabeentscheidung | ||
N 11 | Beantwortung von Anfragen | ||
N 12 | Bekanntgaben |