Sitzung
XIV/Rat/014
Gremium
Rat der Gemeinde Eitorf
Raum
Rathaus, Markt 1, großer Sitzungssaal, Zimmer-Nr. 109
Datum
27.06.2016
Zeit
18:00-19:17 Uhr
Öffentlicher Teil: |
|||
Ö | Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten | ||
Ö 1 | Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Rates | ||
Ö 2 | Haushaltsangelegenheiten | ||
Ö 2.1 | Antrag der CDU-Fraktion im Rahmen der Haushaltsrede v. 11.4.2016 zwecks Prüfung der Möglichkeit, den vorgesehenen Kanalanschluss für die Wohnwagen der Kirmesschausteller auch für einen Wohnmobilstellplatz zu nutzen
Beschluss: einstimmig zugestimmt | XIV/0463/A | |
Ö 3 | Ortsrechtsangelegenheiten | ||
Ö 3.1 | Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Gemeinde Eitorf vom 22.03.1996, zuletzt geändert am 10.12.2008
Beschluss: einstimmig beschlossen | XIV/0485/V | |
Ö 3.2 | 2. Änderung der Gebührenordnung für die Parkscheinautomaten im Gebiet der Gemeinde Eitorf
Beschluss: einstimmig beschlossen | XIV/0372/V | |
Ö 3.3 | Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kosten und Gebühren in der Gemeinde Eitorf bei Einsätzen der Feuerwehr
Beschluss: einstimmig beschlossen | XIV/0459/V | |
Ö 3.4 | Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführungen von Brandverhütungsschauen in der Gemeinde Eitorf
Beschluss: einstimmig beschlossen | XIV/0474/V | |
Ö 4 | Besetzung von Ausschüssen | ||
Ö 4.1 | Bestellung beratrender Mitglieder in den Schulausschuss
Beschluss: einstimmig zugestimmt | XIV/0492/V | |
Ö 4.2 | Entsendung sachkundiger Einwohner in Fachausschüsse des Rates
Beschluss: einstimmig zugestimmt | XIV/0495/V | |
Ö 5 | Beschlussempfehlungen, Sonstige Angelegenheiten | ||
Ö 5.1 | Ausbau des Rother Weg zwischen Harmoniestraße und Untenrother Straße
Beschluss: einstimmig zugestimmt | XIV/0450/V | |
Ö 5.2 | Gründung eines Schulverbundes der Grundschulen Eitorf und Harmonie
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | XIV/0476/V | |
Ö 5.3 | 1. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes (BSBP) der Gemeinde Eitorf
Beschluss: einstimmig zugestimmt | XIV/0475/V | |
Ö 5.4 | Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Gemeindewerke Eitorf - Versorgungsbetrieb -, Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses nach den Vorgaben der EigVO
Beschluss: einstimmig zugestimmt | XIV/0472/V | |
Ö 6 | Beantwortung von Anfragen | ||
Ö 7 | Bekanntgaben | ||
Ö 8 | Einwohnerfragestunde | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
N 9 | Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzen Sitzung des Rates | ||
N 10 | Beantwortung von Anfragen | ||
N 11 | Bekanntgaben |