Sitzung
XIV/Rat/015
Gremium
Rat der Gemeinde Eitorf
Raum
Rathaus, Markt 1, großer Sitzungssaal, Zimmer-Nr. 109
Datum
19.09.2016
Zeit
18:00-19:48 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten
 
Ö 1
Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Rates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 2.1
Zuleitung des Entwurfs der Jahresrechnung 2015 gem. § 95 GO NRW
 
Ö 2.2
Bekanntgabe über die übertragenen Ermächtigungen von 2015 nach 2016 gem. § 22 GemHVO – hier Feuerwehrgerätehaus Mühleip
 XIV/0553/V
Ö 2.3
Freigabe der Mittel für den Austausch von Pollern im Gemeindegebiet, siehe hierzu auch Antrag der SPD-Fraktion im rahmen der Haushaltsrede auf Sperrung der Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIV/0496/A
Ö 2.4
Antrag der CDU-Fraktion aus der Haushaltsrede betr. Sperrvermerk für Straßenbaumaßnahmen nach § 8 KAG NW

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIV/0510/A
Ö 3
Ortsrechtsangelegenheiten
 
Ö 3.1
5. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Eitorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIV/0521/V
Ö 4
Beschlussempfehlungen von Fachausschüssen
 
Ö 4.1
Regionalplan für den Regierungsbezirk Köln – Teilabschnitt Region Bonn
Gewerbeflächenkonzept für die Kommunen des Rhein-Sieg-Kreises 2035 (GFK)
Gewerbegebietsentwicklung in der Gemeinde Eitorf
Bedarfsmeldung Gemeinde Eitorf „Bereiche für Gewerbe und Industrie“ (GIB)

Beschluss: verschiedene

 XIV/0500/V
Ö 4.2
24. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3, Eitorf-West I (Peter-Etzenbach-Straße)
Hier: Abwägung der Anregungen der Behörden uns sonstigen Träger öffentlicher Belange während der öffentlichen Auslegung gem. § 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB)
 XIV/0502/V
Ö 4.3
24. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3, Eitorf-West I (Peter-Etzenbach-Straße)
Hier: Abwägung der Anregungen der Öffentlichkeit während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
 XIV/0501/V
Ö 4.4
24. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3, Eitorf-West I (Peter-Etzenbach-Straße) im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB
Hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIV/0503/V
Ö 4.5
Beschluss über die Durchführung von Vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 BauGB im Zusammenhang mit der Aufstellung des Integrierten Handlungskonzeptes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIV/0525/V
Ö 4.6
Flächen- und Bauleitplanungskonzept Eitorf 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIV/0451/V
Ö 4.7
Beschluss über einen städtebaulichen Vertrag gemäß § 11 Abs. 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) zur Durchführung des Ausgleichs im Sinne des § 1 a Abs. 3 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIV/0530/V
Ö 4.8
Bebauungsplan Nr. 33, Blumenhof; gleichzeitig 49. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Eitorf
Hier: Abwägung der Anregungen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIV/0540/V
Ö 4.9
Bebauungsplan Nr. 33, Blumenhof; gleichzeitig 49. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Eitorf
hier: Abwägung der Anregungen der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB
 XIV/0541/V
Ö 4.10
Bebauungsplan Nr. 33 „Blumenhof“, gleichzeitig 49. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Eitorf
Hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIV/0542/V
Ö 4.11
49. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Eitorf (Blumenhof)
Hier: Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIV/0531/V
Ö 5
Sonstige Angelegenheiten
 
Ö 5.1
Beteiligung der Gemeinde Eitorf an der HSP Hachenburger Solarpark GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIV/0536/V
Ö 5.2
Änderung in der Besetzung der Vergabekommission

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIV/0524/V
Ö 6
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 7
Bekanntgaben
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 9
Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzen Sitzung des Rates
 
N 10
Beantwortung von Anfragen
 
N 11
Bekanntgaben