Sitzung
XIV/Rat/016
Gremium
Rat der Gemeinde Eitorf
Raum
Rathaus, Markt 1, großer Sitzungssaal, Zimmer-Nr. 109
Datum
12.12.2016
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten
 
Ö 1
Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Rates
 
Ö 2
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 2.1
Feststellung des Jahresabschlusses 2015, Beschluss über die Verwendung des Fehlbetrages 2015 und die Entlastung des Bürgermeisters gem. § 96 GO NW

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 XIV/0608/V
Ö 2.2
Feststellung des Gesamtabschlusses 2010, Beschluss über die Verwendung des Fehlbetrages 2010 und die Entlastung des Bürgermeisters gem. § 116 GO NW i. V. m. § 96 GO NW sowie Kenntnisnahme des Beteiligungsberichts 2010 gem. § 117 Abs. 2 GO NW

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 XIV/0609/V
Ö 2.3
Bekanntgabe der mit Zustimmung des Kämmerers geleisteten über-und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 23.3.2016 bis 24.11.2016
 XIV/0607/V
Ö 2.4
Antrag der BfE-Fraktion im Rahmen der Haushaltsrede in der Ratssitzung vom 11.04.2016; Sperrung des Ansatzes "externes Controlling Brandschutzbedarfsplan"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 XIV/0557/A
Ö 3
Planungsangelegenheiten
 
Ö 3.1
6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14.3, Gewerbegebiet Ost III
Hier: Aufstellungsbeschluss/Änderungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIV/0610/V
Ö 3.2
Beschluss einer Veränderungssperre gemäß §§ 14 und 16 BauGB für den Bebauungsplanbereich Nr. 14. 3, Gewerbegebiet Ost III, „Im Auel“

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIV/0604/V
Ö 4
Integriertes Handlungskonzept
 
Ö 4.1
Integriertes Handlungskonzept für den Zentralort von Eitorf (IHK)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIV/0611/V
Ö 4.2
Integriertes Handlungskonzept Eitorf
Hier: Um- und Ausbau des ehemaligen Progymnasiums Brückenstr. 31 in Eitorf zum integrativen Weiterbildungs-, Kultur- und Bürgerzentrum („Theater am Park“)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIV/0580/V
Ö 4.3
Integriertes Handlungskonzept
Werkstattverfahren zur Aufwertung des Marktplatzes und des Posthofs sowie der angrenzenden Straßenräume; Hier: Ergebnis des Werkstattverfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIV/0585/V
Ö 5
Sonstige Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
 
Ö 5.1
Neubau Zentrales Feuerwehr-Gerätehaus und Baubetriebshof (inkl. Versorgungsbetrieb)
Baumaßnahmenbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIV/0581/V
Ö 5.2
Wirtschaftsplan der Gemeindewerke Eitorf - Versorgungsbetrieb - für das Wirtschaftsjahr 2017
hier: Beratung und Beschlussempfehlung an den Rat

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIV/0588/V
Ö 5.3
Wirtschaftsplan der Gemeindewerke Eitorf - Entsorgungsbetrieb - für das Wirtschaftsjahr 2017
hier: Beratung und Beschlussempfehlung an den Rat

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIV/0565/V
Ö 5.4
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Rhein-Sieg-Kreis und den kreisangehörigen Städten und Gemeinden über die Erfüllung von Aufgaben der Krankenhilfe nach dem Asylbewerberleistungsgesetz ( AsylbLG )

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIV/0603/V
Ö 5.5
Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Eitorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIV/0605/V
Ö 6
Sonstige Angelegenheiten
 
Ö 6.1
Namensgebung des Grundschulverbundes Alzenbach-Mühleip

Beschluss: verschiedene

 
Ö 6.2
Errichtung einer Radfahrbrücke zum Lückenschluss des Siegradweges zwischen Dreisel und Schladern
-Resolution der Räte der am Projekt beteiligten Kommunen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 XIV/0600/V
Ö 6.3
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIV/0599/V
Ö 7
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 8
Bekanntgaben
 
Ö 9
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 10
Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzen Sitzung des Rates
 
N 11
Wahl der Schiedsperson der Gemeinde Eitorf
 
N 12
Klage der Gemeinde Eitorf gegen die Schoeller Eitorf AG wegen Zahlung eines Investitions-kostenzuschusses
 
N 13
Besetzung der Einigungsstelle gem. § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes
 
N 14
Beantwortung von Anfragen
 
N 15
Bekanntgaben