Hauptausschuss - 31.08.2020 - 18:00-19:34 Uhr

Sitzung
XIV/HA/033
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Theater am Park, Brückenstraße 31
Datum
31.08.2020
Zeit
18:00-19:34 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten

 
Ö 1

Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung

 
Ö 2

Stand der Ausführung der Förderprogramme im Haushalt 2020

 XIV/1402/V
Ö 3

Beratung des 2. Quartalsberichtes 2020

 
Ö 4

Geplante Ansiedlung eines Lebensmittel-Discountermarktes, eines Drogeriemarktes sowie eines Blumengeschäftes in die leerstehende Baumarktimmobilie im Gewerbegebiet Im Auel,
hier: Beschwerde der Hans Josef Limbach KG gem. § 7 der Hauptsatzung der Gemeinde Eitorf

Beschluss: verschiedene

 XIV/1372/V
Ö 5

Antrag der SPD-Fraktion im Rahmen der Haushaltsrede 2020/2021 betr. Einführung der papierlosen Ratsarbeit

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 XIV/1334/A
Ö 6

Antrag Fraktion Bündnis 90/Grüne im Rahmen der Haushaltsrede 2020/2021 betr. Darstellung interkommunaler Zusammenarbeit

 XIV/1336/A
Ö 7

Änderung im Straßenbaubeitragsrecht (Kommunalabgabengesetz - § 8 KAG NRW)
- hier: Einfügung des neuen § 8 a „Ergänzende Vorschriften für die Durchführung von Straßenausbaumaßnahmen und über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen“

 XIV/1328/V
Ö 8

Straßenbenennung; hier: Grundstück Gemarkung Linkenbach, Flur 19, Flurstück 87

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 XIV/1373/V
Ö 9

Bekanntgaben

 
Ö 10

Anregungen und Fragen

 
Ö 11

Einwohnerfragestunde

 
N 12

Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung

 
N 13

Antrag des Turnverein 1894 Eitorf e.V. auf Anpachtung der Beachvolleyballanlage im Außengelände Hermann Weber Bad - Biergarten

 
N 14

Niederschlagungen von Gewerbesteuerforderungen

 
N 15

Bekanntgaben

 
N 16

Anregungen und Fragen