Sitzung
XV/Rat/004
Gremium
Rat der Gemeinde Eitorf
Raum
Naturwissenschaftliches Zentrum („Leonardo") am Siegtal-Gymnasium, Am Eichelkamp
Datum
08.03.2021
Zeit
18:00-19:35 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
|||
Ö | Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten | ||
Ö 1 | Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Rates | ||
Ö 2 | Haushaltsangelegenheiten, Tarife u. Gebühren | ||
Ö 2.1 | Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe zur Ersatzbeschaffung einer Drehleiter und eines Gerätewagens GW-L für die Freiwillige Feuerwehr Eitorf
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | XV/0119/V | |
Ö 2.2 | Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für Rechtsanwaltskosten
Beschluss: einstimmig zugestimmt | XV/0116/V | |
Ö 2.3 | Anpassung des Kostentarifs zur Satzung über die Erhebung von Kosten und Gebühren in der Gemeinde Eitorf bei Einsätzen der Feuerwehr
Beschluss: einstimmig zugestimmt | XV/0009/V | |
Ö 2.4 | Neufestsetzung Standgelder für die Kirmes 2021/22
Beschluss: einstimmig zugestimmt | XV/0106/V | |
Ö 2.5 | Verzicht auf die Erhebung der Sportstättennutzungsgebühr für das Jahr 2020
Beschluss: einstimmig zugestimmt | XV/0112/V | |
Ö 3 | Ausschüsse und Gremien | ||
Ö 3.1 | Bestellung eines beratenden Mitgliedes in den Schulausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen | XV/0108/V | |
Ö 3.2 | Bildung und Neubesetzung einer Kulturkommission
Beschluss: einstimmig zugestimmt | XV/0103/V | |
Ö 4 | Sonstige Angelegenheiten, Beschlussempfehlungen | ||
Ö 4.1 | Interkommunale Zusammenarbeit bei der Durchführung der Aufgaben der kommunalen Rentenstelle, hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
Beschluss: einstimmig zugestimmt | XV/0107/V | |
Ö 4.2 | Klassencontainer Sekundarschule; Baumaßnahmebeschluss
Beschluss: einstimmig zugestimmt | XV/0048/V | |
Ö 4.3 | Anbau Lehrerzimmer, Sekundarschule; Baumaßnahmebeschluss
Beschluss: einstimmig zugestimmt | XV/0047/V | |
Ö 4.4 | Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Gemeindewerke Eitorf - Versorgungsbetrieb -, Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses nach den Vorgaben der EigVO
Beschluss: einstimmig zugestimmt | XV/0097/V | |
Ö 5 | Beantwortung von Anfragen | ||
Ö 6 | Bekanntgaben | ||
Ö 7 | Einwohnerfragestunde | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
N 8 | Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzen Sitzung des Rates | ||
N 9 | Beschaffung einer Drehleiter mit Korb DLK 23/12; hier: Auftragsvergabe | ||
N 10 | Beschaffung eines neuen Gerätewagens GW-L; hier: Auftragsvergabe | ||
N 11 | Beantwortung von Anfragen | ||
N 12 | Bekanntgaben |