Sitzung
XV/HA/002
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Theater am Park, Brückenstraße 31
Datum
19.04.2021
Zeit
18:00-19:57 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten
 
Ö 1
Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 2
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 2.1
Beratung des 4. Quartalsberichtes 2020/Haushaltssituation
 
Ö 2.2
Zusätzliche Übernahme von Trägeranteilen bei Kindergärten und Betreuungseinrichtungen während der Corona - Pandemie

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 XV/0150/V
Ö 2.3
Überplanmäßige Ausgabe für die Ersatzbeschaffung eines Fahrzeuges für den Hausmeisterpool Gebäudemanagement

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 XV/0141/D
Ö 2.4
Erhebung von Elternbeiträgen für Betreuungseinrichtungen

Beschluss: kein Beschluss

 XV/0152/V
Ö 3
Verschiedenes, Ortsrecht
 
Ö 3.1
Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und SPD betr. Gewährung einer zusätzlichen Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende, damit einhergehend ggf. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Eitorf

Beschluss: verschiedene

 XV/0148/V
Ö 3.2
Änderung der Geschäftsordnung des Rates

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 XV/0134/V
Ö 3.3
Richtlinien zur Übertragung von Entscheidungsbefugnissen sowie zur Regelung von Zuständigkeiten für die Ausschussarbeit und für den Bürgermeister (Zuständigkeitsordnung – ZustO) vom 18.12.2020, hier: Änderungsvorschlag betr. Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz (DSchG)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 XV/0115/V
Ö 3.4
1. Änderung der Ehrensatzung der Gemeinde Eitorf vom 12.07.2010

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 XV/0105/V
Ö 3.5
Inbetriebnahme der neuen Feuerwache; hier: weitere Beschaffungen
 XV/0149/V
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Anregungen und Fragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 7
Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 8
Trägerschaft für die Kita Mittendrin, vormals „Buntstifte“, Asbacher Straße 31
 
N 9
Bekanntgaben
 
N 10
Anregungen und Fragen