Sitzung
XV/Rat/009
Gremium
Rat der Gemeinde Eitorf
Raum
Naturwissenschaftliches Zentrum („Leonardo") am Siegtal-Gymnasium, Am Eichelkamp
Datum
06.12.2021
Zeit
18:00-20:52 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1
Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Rates

Beschluss: kein Beschluss

 
Ö 2
Rat und Bürgermeister

Beschluss: kein Beschluss

 
Ö 2.1
Bestellung des Schriftführers und der stellvertretenden Schriftführer des Rates gem. § 52 Abs. 1 GO NRW

Beschluss: einstimmig beschlossen

XV/0331/V
Ö 2.2
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

XV/0286/V
Ö 2.3
Stellenausschreibung Erste*r Beigeordnete*r

Beschluss: einstimmig beschlossen

XV/0289/V
Ö 2.4
zwischen den Partei- und Fraktionsvorsitzenden der CDU, SPD, FPD und Grünen gemeinsam erarbeiteten Resolution zur Sicherung eines Wirtschaftsstandorts vom 06.12.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Haushaltsangelegenheiten

Beschluss: kein Beschluss

 
Ö 3.1
Beratung 3. Quartalsbericht 2021 (Haushaltssituation)

Beschluss: kein Beschluss

 
Ö 3.2
Benehmensherstellung zum Nachtragshaushalt 2022 des Rhein-Sieg-Kreises

Beschluss: einstimmig beschlossen

XV/0339/V
Ö 4
Ortsrecht (Satzungen)

Beschluss: kein Beschluss

 
Ö 4.1
4. Änderung der Satzung über die Entwässerung und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage der Gemeinde Eitorf (Abwasserbeseitigungssatzung) vom 21.12.2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

XV/0296/V
Ö 4.2
Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Eitorf über die Erhebung von Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) vom 20.12.2011, zuletzt geändert am 09.12.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

XV/0294/V
Ö 5
Schule und Soziales

Beschluss: kein Beschluss

 
Ö 5.1
Gebührenregelung für die gemeindlichen Betreuungsangebote der OGS, 8-1, 13+ in Alzenbach und die Früh-/Spät- und Vormittagsbetreuung in Eitorf aufgrund der Schließung wegen der Corona-Pandemie von Januar bis Mai 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

XV/0319/V
Ö 5.2
Schulsozialarbeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5.3
Schulenwicklungsplanung der Gemeinde Eitorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

XV/0316/V
Ö 6
Gemeindewerke Eitorf
 
Ö 6.1
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Gemeindewerke Eitorf - Versorgungsbetrieb -, Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses nach den Vorgaben der EigVO

Beschluss: einstimmig beschlossen

XV/0288/V
Ö 6.2
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Gemeindewerke Eitorf - Entsorgungsbetrieb -, Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses nach den Vorgaben der EigVO

Beschluss: einstimmig beschlossen

XV/0328/V
Ö 6.3
Wirtschaftsplan der Gemeindewerke Eitorf - Versorgungsbetrieb - für das Wirtschaftsjahr 2022
hier: Beratung und Beschlussempfehlung an den Rat

Beschluss: einstimmig beschlossen

XV/0322/V
Ö 6.4
Wirtschaftsplan der Gemeindewerke Eitorf - Entsorgungsbetrieb - für das Wirtschaftsjahr 2022
hier: Beratung und Beschlussempfehlung an den Rat

Beschluss: einstimmig beschlossen

XV/0323/V
Ö 7
Sonstige Angelegenheiten, Beschlussempfehlungen

Beschluss: kein Beschluss

 
Ö 7.1
Antrag der SPD-Fraktion vom 16.07.2021 zur Überprüfung von Vorsorgemaßnahmen bei Hochwasser und Anfrage der CDU-Fraktion vom 24.08.2021 zum Umgang mit Hochwasser und anderen Schadenslagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

XV/0335/A
Ö 7.2
Grundsatzbeschluss Übernahme der Siegunterhaltungswege

Beschluss: einstimmig beschlossen

XV/0300/V
Ö 7.3
Ausbau- und Unterhaltungskonzept für Verkehrsflächen der Gemeinde Eitorf – Fortschreibung des Konzeptes

Beschluss: einstimmig beschlossen

XV/0154/V
Ö 7.4
Integriertes Handlungskonzept – Zentralort Eitorf (InHK)
Hier: Bauliche Umsetzung des Gestaltungskonzeptes für den Marktplatz und die Brückenstraße (L86)

Beschluss: einstimmig beschlossen

XV/0320/V
Ö 7.5
Regionale 2025, hier: Strategische Ausrichtung von Aktivitäten der Gemeinde Eitorf auf das Projekt „Transformationsraum Gauhes Wiese – leben_arbeiten_2.1"

Beschluss: einstimmig abgelehnt

XV/0255/V
Ö 8
Beantwortung von Anfragen

Beschluss: kein Beschluss

 
Ö 9
Bekanntgaben

Beschluss: kein Beschluss

 
Ö 10
Einwohnerfragestunde

Beschluss: kein Beschluss

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzen Sitzung des Rates
 
N 12
Besetzung der Amtsleiterstelle 40 (Schulamt)
 
N 13
Beantwortung von Anfragen
 
N 14
Bekanntgaben