Sitzung
XV/Rat/014
Gremium
Rat der Gemeinde Eitorf
Raum
Naturwissenschaftliches Zentrum („Leonardo") am Siegtal-Gymnasium, Am Eichelkamp
Datum
05.09.2022
Zeit
18:00-20:26 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö | Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten
Beschluss: kein Beschluss | ||
Ö 1 | Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Rates
Beschluss: kein Beschluss | ||
Ö 2 | Umbesetzung in den Gremien
Beschluss: einstimmig beschlossen | XV/0472/V | |
Ö 3 | Haushaltsangelegenheiten
Beschluss: kein Beschluss | ||
Ö 3.1 | Befreiung von der Aufstellung eines Gesamtabschlusses und eines Gesamtlageberichts für das Jahr 2021
Beschluss: einstimmig beschlossen | XV/0500/V | |
Ö 3.2 | Beteiligung der Gemeinde an der Festsetzung der Kreisumlage 2023
Beschluss: kein Beschluss | XV/0517/V | |
Ö 3.3 | Brand- und Katastrophenschutz - Vorbereitende Maßnahmen im Rahmen einer möglichen Gas-/Energiemangellage für die Gemeinde Eitorf; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Beschluss: einstimmig beschlossen | XV/0505/D | |
Ö 4 | Ortsrecht, Satzungen, ö.r. Vereinbarungen
Beschluss: kein Beschluss | ||
Ö 4.1 | Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgabe der IT-Prüfung nach § 104 Abs. 1 Nr. 3 GO NRW durch die Stadt Aachen
Beschluss: einstimmig beschlossen | XV/0471/V | |
Ö 4.2 | Neufassung der Satzung für die Seniorenvertretung der Gemeinde Eitorf
Beschluss: einstimmig beschlossen | XV/0475/V | |
Ö 4.3 | Starkregenrisikomanagement im Rhein-Sieg-Kreis; hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Erstellung eines Starkregenrisikomanagements für das Gebiet des Rhein-Sieg-Kreises
Beschluss: einstimmig beschlossen | XV/0470/D | |
Ö 5 | Sonstiges, Beschlussempfehlungen
Beschluss: kein Beschluss | ||
Ö 5.1 | Antrag der CDU-Fraktion/Beschluss des Rates vom 21.09.2021 zur Erstellung eines Konzeptes zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie diesbezüglicher Ratsbeschluss
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.06.2022 auf a) das Thema öffentliche Sicherheit sowie Sauberkeit auf die Tagesordnung zu nehmen b) Einladung eines Vertreters der Bundespolizeiinspektion Köln und der Polizeiwache Eitorf zwecks Kriminallagebilde einzuladen, c) einen Sachstandsbericht über das o.g. Konzept vorzulegen. Beschluss: einstimmig beschlossen | XV/0490/A | |
Ö 6 | Beantwortung von Anfragen
Beschluss: kein Beschluss | ||
Ö 7 | Bekanntgaben
Beschluss: kein Beschluss | ||
Ö 8 | Einwohnerfragestunde
Beschluss: kein Beschluss | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 9 | Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzen Sitzung des Rates | ||
N 10 | Beantwortung von Anfragen | ||
N 11 | Bekanntgaben |