Sitzung
XV/Rat/016
Gremium
Rat der Gemeinde Eitorf
Raum
Naturwissenschaftliches Zentrum („Leonardo") am Siegtal-Gymnasium, Am Eichelkamp
Datum
04.04.2022
Zeit
18:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1
Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Rates

Beschluss: kein Beschluss

 
Ö 2
Bekanntgabe der nicht durchgeführten Beschlüsse, öffentlicher Sitzungsteil

Beschluss: kein Beschluss

 XV/0391/V
Ö 3
Umbesetzung in den Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XV/0420/V
Ö 4
Haushaltsangelegenheiten

Beschluss: kein Beschluss

 
Ö 4.1
Bekanntgabe der mit Zustimmung des Kämmerers geleisteten über-und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 31.08.2021 bis 31.01.2022 für das Haushaltsjahr 2021.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 XV/0372/V
Ö 4.2
Beteiligungsberichte 2016 - 2018 gem. § 117 GO NRW a.F.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 XV/0394/V
Ö 4.3
Beschlussfassung über den Haushalt 2022 der Gemeinde Eitorf

Beschluss: verschiedene

 XV/0415/V
Ö 5
Bauen und Wohnen

Beschluss: kein Beschluss

 
Ö 5.1
Bebauungsplan Nr. 35 „Josefshöhe“
Hier: Behandlung der vorgebrachten Anregungen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (2) BauGB i.V.m. § 4 a (3) BauGB (Erneute Offenlage)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 XV/0373/V
Ö 5.2
Bebauungsplan Nr. 35 „Josefshöhe“
Hier: Behandlung der vorgebrachten Anregungen aus der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 (2) BauGB i.V.m. § 4 a (3) BauGB

Beschluss: verschiedene

 XV/0374/V
Ö 5.3
Bebauungsplan Nr. 35, „Josefshöhe“
Hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 XV/0375/V
Ö 5.4
Bebauungsplan Nr. 28, Golfplatz Heckerhof, 5. Änderung; gleichzeitig 59. Änderung des Flächennutzungsplanes
Hier: Abwägung der Anregungen der Öffentlichkeit während der Beteiligung gemäß § 3 (2) BauGB (Offenlage)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 XV/0384/V
Ö 5.5
Bebauungsplan Nr. 28, Golfplatz Heckerhof, 5. Änderung; gleichzeitig 59. Änderung des Flächennutzungsplanes
Hier: Behandlung der vorgebrachten Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB (Offenlage)

Beschluss: verschiedene

 XV/0385/V
Ö 5.6
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 28, Golfplatz Heckerhof, 5. Änderung (Maschinenhalle);
Hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XV/0386/V
Ö 5.7
59. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Eitorf (Golfplatz Heckerhof, Maschinenhalle)
Hier: Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XV/0388/V
Ö 5.8
Neuaufstellung des Regionalplans Köln
Hier: Sachstand und Eintritt in das förmliche Beteiligungsverfahren/Beschluss zu den Anregungen der Gemeinde Eitorf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 XV/0343/V
Ö 5.9
Ausbau Radweg entlang der L 333 (Teilabschnitt Harmonie)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XV/0370/V
Ö 6
Sonstiges

Beschluss: kein Beschluss

 
Ö 6.1
Verzicht auf die Erhebung der Sportstättennutzungsgebühr für das Jahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XV/0352/V
Ö 6.2
Neufassung Parkgebührenordnung (PGO) 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 XV/0363/V
Ö 6.3
Kündigung öffentlich rechtliche Vereinbarung mit der Gemeinde Much
Hier: Umweltschutzbeauftragte*r

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XV/0378/V
Ö 7
Beantwortung von Anfragen

Beschluss: kein Beschluss

 
Ö 8
Bekanntgaben

Beschluss: kein Beschluss

 
Ö 9
Einwohnerfragestunde

Beschluss: kein Beschluss

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 10
Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzen Sitzung des Rates
 
N 11
Bekanntgabe der nicht durchgeführten Beschlüsse, nichtöffentlicher Sitzungsteil
 
N 12
Beantwortung von Anfragen
 
N 13
Wahl des Ersten Beigeordneten
 
N 14
Bekanntgaben