Sitzung
XV/Rat/017
Gremium
Rat der Gemeinde Eitorf
Raum
Rathaus, Markt 1, großer Sitzungssaal, Zimmer-Nr. 109
Datum
23.01.2023
Zeit
18:00-19:30 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö | Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten
Beschluss: kein Beschluss | ||
Ö 1 | Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Rates
Beschluss: kein Beschluss | ||
Ö 2 | Haushaltsangelegenheiten
Beschluss: kein Beschluss | ||
Ö 2.1 | Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für 2023/2024 gem. § 80 Abs. 2 GO NRW
Beschluss: kein Beschluss | XV/0607/V | |
Ö 3 | Standortsicherung der Firma Zf-Friedrichshafen im Rahmen der städtebaulichen Entwicklung „Zentralort Eitorf“
Beschluss: kein Beschluss | ||
Ö 3.1 | Beschluss über die Durchführung von Vorbereitenden Untersuchungen nach § 165 Abs. 4 BauGB
Beschluss: einstimmig beschlossen | XV/0608/V | |
Ö 3.2 | Satzung der Gemeinde Eitorf zur Ausübung eines besonderen Vorkaufsrechts gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Beschluss: einstimmig beschlossen | XV/0609/V | |
Ö 4 | Verschiedenes
Beschluss: kein Beschluss | ||
Ö 4.1 | Bestellung von beratenden Mitgliedern in den Schulausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen | XV/0610/V | |
Ö 4.2 | Antrag Linksjugend Rhein-Sieg
Beschluss: abgesetzt | XV/0594/A | |
Ö 4.3 | Beschlussvorlage zur Aufnahme von Neunkirchen-Seelscheid in die Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Interkommunalen Zusammenarbeit im Archivwesen
Beschluss: einstimmig beschlossen | XV/0604/V | |
Ö 4.4 | Beanstandung nach § 54 Abs. 2 GO NRW; hier: Beschluss Nr. Rat/XV/13/202, Änderung des Stellenplans
Beschluss: einstimmig beschlossen | XV/0616/V | |
Ö 5 | Beantwortung von Anfragen
Beschluss: kein Beschluss | ||
Ö 6 | Bekanntgaben
Beschluss: kein Beschluss | ||
Ö 7 | Einwohnerfragestunde
Beschluss: kein Beschluss | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 8 | Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung des Rates | ||
N 9 | Beantwortung von Anfragen | ||
N 10 | Bekanntgaben |