Sitzung
R 16.12.2002
Gremium
Rat der Gemeinde Eitorf
Raum
Rathaus, Markt 1, großer Sitzungssaal, Zimmer-Nr. 109
Datum
16.12.2002
Zeit
18:00-19:40 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung | ||
Ö 2 | Bekanntgabe der nicht durchgeführten Beschlüsse | V/2011/971 | |
Ö 3 | Haushaltsangelegenheiten | ||
Ö 3.1 | Bekanntgabe der mit Zustimmung des Kämmerers geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 19.9.2002 bis 20.11.2002. | V/2011/963 | |
Ö 3.2 | Antrag der CDU-Fraktion vom 02.12.2003 betr. Erlass einer Resolution zum Gemeinde-finanzierungsgesetz NRW 2003
Beschluss: Mehrheitsbeschluss bei x Gegen | A/2011/165 | |
Ö 3.3 | Wirtschaftsplan der Gemeindewerke Eitorf Versorgungsbetrieb für das Wirtschaftsjahr 2003 gemäß § 14 EigVO
Beschluss: einstimmig beschlossen | V/2011/947 | |
Ö 3.4 | Wirtschaftsplan der Gemeindewerke Eitorf Entsorgungsbetrieb für das Wirtschaftsjahr 2003 gemäß § 14 EigVO
Beschluss: einstimmig beschlossen | V/2011/949 | |
Ö 3.5 | Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Stellenplans 2003
Beschluss: Einstimmig bei x Enthaltungen | ||
Ö 3.6 | Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2002 bis 2006
Beschluss: Mehrheitsbeschluss bei x Gegen | ||
Ö 3.7 | Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und den übrigen Anlagen für 2003
Beschluss: Mehrheitsbeschluss bei x Gegen | ||
Ö 4 | Ortsrechtsangelegenheiten | ||
Ö 4.1 | 5. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Eitorf vom 24.11.1993
Beschluss: einstimmig beschlossen | V/2011/951 | |
Ö 4.2 | Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Gemeinde Eitorf
Beschluss: einstimmig beschlossen | V/2011/964 | |
Ö 4.3 | Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Eitorf über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung vom 06.08.1986 in der derzeit geltenden Fassung)
Beschluss: einstimmig beschlossen | V/2011/967 | |
Ö 5 | Sonstige Angelegenheiten | ||
Ö 5.1 | Ausübung des Rückholrechtes gem. § 1 Abs. 2 der Zuständigkeitsordnung des Rates in einer Angelegenheit des Werksausschusses (Auftragsvergabe zur Klärschlammpressung und -entsorgung für das Jahr 2003)
Beschluss: einstimmig beschlossen | V/2011/968 | |
Ö 6 | Bekanntgaben | ||
Ö 7 | Beantwortung von Anfragen | ||
Ö 8 | Einwohnerfragestunde | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 9 | Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung | ||
N 10 | Durchführung Klärschlammpressung auf der Kläranlage Eitorf und Entsorgung des gepressten Klärschlammes für das Jahr 2003 hier: Auftragsvergabe | ||
N 11 | Beantwortung von Anfragen | ||
N 12 | Bekanntgaben |