SessionNet | Rat der Gemeinde Eitorf - 16.12.2002

Sitzung

R 16.12.2002

Gremium

Rat der Gemeinde Eitorf

Raum

Rathaus, Markt 1, großer Sitzungssaal, Zimmer-Nr. 109

Datum

16.12.2002

Zeit

18:00-19:40 Uhr

Beschluss: Mehrheitsbeschluss bei x Gegen

Beratungsverlauf

Vorlage

V/2011/947

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beratungsverlauf

Vorlage

V/2011/949

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beratungsverlauf

Vorlage: V/2011/972

Beschluss: Einstimmig bei x Enthaltungen

Beratungsverlauf

Vorlage: V/2011/975

Beschluss: Mehrheitsbeschluss bei x Gegen

Beratungsverlauf

Vorlage: V/2011/976

Beschluss: Mehrheitsbeschluss bei x Gegen

Beratungsverlauf

Vorlage

V/2011/951

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beratungsverlauf

Vorlage

V/2011/964

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beratungsverlauf

Vorlage

V/2011/967

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beratungsverlauf

Vorlage

V/2011/968

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung

Ö 2 VO1 Dok.TexteBekanntgabe der nicht durchgeführten Beschlüsse

Ö 3 Haushaltsangelegenheiten

Ö 3.1 VO1 Dok.TexteBekanntgabe der mit Zustimmung des Kämmerers geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 19.9.2002 bis 20.11.2002.

Ö 3.2 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Fraktion vom 02.12.2003 betr. Erlass einer Resolution zum Gemeinde-finanzierungsgesetz NRW 2003

Ö 3.3 VO1 Dok.TexteWirtschaftsplan der Gemeindewerke Eitorf Versorgungsbetrieb für das Wirtschaftsjahr 2003 gemäß § 14 EigVO

Ö 3.4 VO1 Dok.TexteWirtschaftsplan der Gemeindewerke Eitorf Entsorgungsbetrieb für das Wirtschaftsjahr 2003 gemäß § 14 EigVO

Ö 3.5 TexteBeratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Stellenplans 2003

Ö 3.6 TexteBeratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2002 bis 2006

Ö 3.7 TexteBeratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und den übrigen Anlagen für 2003

Ö 4 Ortsrechtsangelegenheiten

Ö 4.1 VO1 Dok.Texte5. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Eitorf vom 24.11.1993

Ö 4.2 VO1 Dok.TexteSatzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Gemeinde Eitorf

Ö 4.3 VO1 Dok.TexteSatzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Eitorf über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung vom 06.08.1986 in der derzeit geltenden Fassung)

Ö 5 Sonstige Angelegenheiten

Ö 5.1 VO1 Dok.TexteAusübung des Rückholrechtes gem. § 1 Abs. 2 der Zuständigkeitsordnung des Rates in einer Angelegenheit des Werksausschusses (Auftragsvergabe zur Klärschlammpressung und -entsorgung für das Jahr 2003)

Ö 6 Bekanntgaben

Ö 7 Beantwortung von Anfragen

Ö 8 Einwohnerfragestunde

Nicht öffentlicher Teil:

N 9 Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung

N 10 Durchführung Klärschlammpressung auf der Kläranlage Eitorf und Entsorgung des gepressten Klärschlammes für das Jahr 2003 hier: Auftragsvergabe

N 11 Beantwortung von Anfragen

N 12 Bekanntgaben