Sitzung
XIV/HA/004
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus, Markt 1, großer Sitzungssaal, Zimmer-Nr. 109
Datum
23.03.2015
Zeit
18:05-20:38 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö | Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten | ||
| Ö 1 | Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung | ||
| Ö 2 | Haushaltsangelegenheiten, hierzu auch Anträge im Rahmen der Haushaltsreden 2015 | ||
| Ö 2.1 | Weiterführung und Finanzierung der Schulsozialarbeit
Beschluss: einstimmig beschlossen | XIV/0203/V | |
| Ö 2.2 | Beschwerde gemäß § 24 Gemeindeordnung gegen die Erhöhung der Grundsteuer B
Beschluss: einstimmig beschlossen | XIV/0201/V | |
| Ö 2.3 | Antrag der BfE-Fraktion im Rahmen der Haushaltsrede 2015 betr. Streichung des Ansatzes für die Videoüberwachung
Beschluss: verschiedene | XIV/0193/A | |
| Ö 2.4 | Antrag der SPD-Fraktion im Rahmen der Haushaltsrede 2015 betr. Erhöhung des Ansatzes Marketing, hierzu auch Streichung des Ansatzes Videoüberwachung | XIV/0194/A | |
| Ö 2.5 | Antrag der BfE-Fraktion im Rahmen der Haushaltsrede 2015 betr. Zuführung des Eigenanteils des "Leader-Projektes" zum Bereich Marketing
Beschluss: einstimmig beschlossen | XIV/0195/A | |
| Ö 2.6 | Antrag der SPD-Fraktion im Rahmen der Haushaltsrede 2016 betr. Bereitstellung von Mitteln im Investitionsplan ab 2016 für Grundstücksankäufe für einen "Zukunftspark Lindscheid"
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | XIV/0196/A | |
| Ö 2.7 | Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Rahmen der Haushaltsrede auf Prüfung der Laufzeit des Haushaltssicherungskonzeptes und auf Einführung einer Schuldenbremse | XIV/0200/V | |
| Ö 2.8 | Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rahmen der Haushaltsrede vom 09.02.2015 betr. Streichung des Ansatzes für die Beschallungsanlage Sitzungssaal und Verwendung der Mittel für Schulsozialarbeiterstellen, Prüfung der Besetzung der Stelle Wirtschaftsförderung durch Umbesetzung.
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
| Ö 2.9 | Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne im Rahmen der Haushaltsrede 2015 betr. Sperrung von Einnahmen aus der Sportstättenbenutzungsgebühr | ||
| Ö 3 | Ortsrechtsangelegenheiten | ||
| Ö 3.1 | Neufassung der
1. Satzung über die Friedhöfe der Gemeinde Eitorf (Friedhofssatzung) 2. Gebührensatzung der Gemeinde Eitorf für die Inanspruchnahme der Friedhöfe und Leichenhallen Beschluss: einstimmig beschlossen | XIV/0204/V | |
| Ö 3.2 | 1. Änderung der Gebührenordnung für die Parkscheinautomaten im Gebiet der Gemeinde Eitorf
Beschluss: einstimmig beschlossen | XIV/0160/V | |
| Ö 3.3 | Neufestsetzung Standgelder für die Eitorfer Kirmes 2016
Beschluss: einstimmig beschlossen | XIV/0169/V | |
| Ö 3.4 | Antrag auf Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Gemeinde Eitorf betr. Einführung einer Beleuchtungspflicht für Hausnummern
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | XIV/0165/V | |
| Ö 4 | Sonstige Angelegenheiten | ||
| Ö 4.1 | Antrag der BfE-Fraktion vom 06.02.2012 zur Prüfung der Bereitstellung von Urnenwänden auf den Friedhöfen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | XIV/0163/V | |
| Ö 4.2 | Anmietung von Klassenräumen für die Sekundar- und die Grundschule Eitorf
Beschluss: einstimmig zugestimmt | XIV/0179/V | |
| Ö 5 | Anregungen und Fragen | ||
| Ö 6 | Bekanntgaben | ||
| Ö 7 | Einwohnerfragestunde | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 8 | Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung | ||
| N 9 | Schulsozialarbeit, hier: ergänzende Informationen | ||
| N 10 | Verkauf eines Baugrundstücks in Eitorf-Irlenborn, Hauptstr. 56 | ||
| N 11 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung betr. die Anmietung des Objektes Siegstraße 162 für die Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen | ||
| N 12 | Bekanntgaben | ||
| N 13 | Anregungen und Fragen | ||