Sitzung
XIV/HA/020
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus, Markt 1, großer Sitzungssaal, Zimmer-Nr. 109
Datum
09.04.2018
Zeit
18:00-20:10 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö | Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten | ||
Ö 1 | Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung | ||
Ö 2 | Anträge aus den Haushaltsreden | ||
Ö 2.1 | Antrag der CDU-Fraktion im Rahmen der Haushaltsrede betr. Schulsozialarbeit, hier: Sperrung der vorgesehenen Grundsteuererhöhung und Beratung alternativer Finanzierungsmöglichkeiten | XIV/0909/A | |
Ö 2.2 | Antrag der CDU-Fraktion im Rahmen der Haushaltsrede betr. Schaffung eines Etats für die Sanierung gemeindlicher Immobilien | XIV/0907/A | |
Ö 2.3 | Antrag der CDU-Fraktion im Rahmen der Haushaltsrede betr. Förderschule - Sperrung von MItteln und Bericht über den Verhandlungsstand | XIV/0908/A | |
Ö 2.4 | Antrag der SPD-Fraktion betr. Verwendung von Stadtmarketingmitteln für die Durchführung der Kunstpunkte | XIV/0912/A | |
Ö 2.5 | Antrag der SPD-Fraktion im Rahmen der Haushaltsrede betr. Erstellung einer Konzeption zum Thema "Digitale Gemeinde Eitorf" (Digitalisierung und E-Government) | XIV/0913/A | |
Ö 2.6 | Antrag der SPD-Fraktion im Rahmen der Haushaltsrede betr. Teilnahme des Leiters Jugendcafé an Sitzungen des Ausschusses für Jugend, Integration, Soziales und Senioren | XIV/0905/A | |
Ö 2.7 | Antrag der BfE-Fraktion im Rahmen der Haushaltsrede betr. das Verfahren bei Inanspruchnahme des Sicherheitszuschlages bei Ausschreibungen | XIV/0906/A | |
Ö 2.8 | Antrag der Fraktion Grüne im Rahmen der Haushaltsrede betr. Erstellung eines Sozialberichtes bzw. Bereitstellung von Haushaltsmitteln hierfür | XIV/0910/A | |
Ö 2.9 | Antrag der Frakton Grüne im Rahmen der Haushaltsrede betr. Erstellung eines Wirtschaftsberichtes bzw. Bereitstellung von Haushaltsmitteln hierzu | XIV/0911/A | |
Ö 3 | Bekanntgaben | ||
Ö 4 | Anregungen und Fragen | ||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 6 | Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung | ||
N 7 | Antrag der CDU-Fraktion im Rahmen der Haushaltsrede betr. Förderschule - Sperrung von MItteln und Bericht über den Verhandlungsstand | ||
N 8 | Hermann-Weber-Bad – Überarbeitung des Betriebskonzeptes Hier: Strategisches Ziel II. 9 – Versorgung der Badegäste: Betrieb von Biergarten und Bistro; neuer Pachtvertrag | ||
N 9 | Trägerschaft für den neuen Kindergarten in der Brückenstraße | ||
N 10 | Bekanntgaben | ||
N 11 | Anregungen und Fragen |