Öffentlicher Teil: |
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Ö | Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten
Beschluss: kein Beschluss | ||
Ö 1 | Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin für die 6. Sitzung des Rates
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 2 | Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Rates
Beschluss: kein Beschluss | ||
Ö 3 | Haushaltsangelegenheiten
Beschluss: kein Beschluss | ||
Ö 3.1 | Bekanntgabe der mit Zustimmung des Kämmerers geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.09.2020 bis zum 30.08.2021 für das Haushaltsjahr 2020.
Beschluss: kein Beschluss | XV/0271/V | |
Ö 3.2 | Feststellung des Jahresabschlusses 2020, Beschluss über die Verwendung des Jahresfehlbetrages 2020 und die Entlastung des Bürgermeisters gem. § 96 GO NRW
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2 | XV/0268/V | |
Ö 3.3 | Feststellung des Gesamtabschlusses 2018 gem. § 116 GO NW i. V. m. § 96 GO NW
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1 | XV/0273/V | |
Ö 3.4 | Befreiung von der Aufstellung eines Gesamtabschlusses und eines Gesamtlageberichts für das Jahr 2020
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | XV/0236/V | |
Ö 3.5 | Beschlussfassung über den Beteiligungsbericht 2019 gem. § 117 GO NRW
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | XV/0274/V | |
Ö 3.6 | Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe zur Beschaffung eines Hilfslöschfahrzeuges HLF 20 für die Freiwillige Feuerwehr Eitorf
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0 | XV/0275/V | |
Ö 4 | Ausschüsse und Gremien
Beschluss: kein Beschluss | ||
Ö 4.1 | Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Integrationsrates der Gemeinde Eitorf
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | XV/0232/V | |
Ö 4.2 | Bestellung von beratenden Mitgliedern in den Schulausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | XV/0260/V | |
Ö 4.3 | Umbesetzung von Ausschüssen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | XV/0279/V | |
Ö 5 | Sonstige Angelegenheiten, Beschlussempfehlungen
Beschluss: kein Beschluss | ||
Ö 5.1 | Interkommunale Zusammenarbeit bei der Durchführung der Aufgaben der kommunalen Rentenstelle
hier: Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | XV/0253/V | |
Ö 5.2 | Interkommunale Zusammenarbeit in Form eines kommunenübergreifenden Ordnungsaußendienstes zur Abarbeitung von Ruhestörung; Sachstand
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | XV/0229/V | |
Ö 5.3 | Landesförderprogramm LEADER-Region, Bewerbung zur Förderphase 2023 - 2027
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | XV/0276/V | |
Ö 5.4 | Mediententwicklungsplan der Gemeinde Eitorf
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | XV/0224/V | |
Ö 5.5 | Beteiligung der KKP Klärschlammkooperation Pool GmbH an der KLAR GmbH (Klärschlammverwertung am Rhein)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0 | XV/0266/V | |
Ö 6 | Beantwortung von Anfragen | ||
Ö 7 | Bekanntgaben | ||
Ö 8 | Einwohnerfragestunde | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 9 | Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzen Sitzung des Rates | ||
N 10 | Beschaffung eines Hilfslöschfahrzeuges HLF 20; hier Auftragsvergabe | ||
N 11 | Beantwortung von Anfragen | ||
N 12 | Bekanntgaben |