Sitzung
XV/Rat/008
Gremium
Rat der Gemeinde Eitorf
Raum
Naturwissenschaftliches Zentrum („Leonardo") am Siegtal-Gymnasium, Am Eichelkamp
Datum
20.09.2021
Zeit
18:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten

Beschluss: kein Beschluss

 
Ö 1
Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin für die 6. Sitzung des Rates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Rates

Beschluss: kein Beschluss

 
Ö 3
Haushaltsangelegenheiten

Beschluss: kein Beschluss

 
Ö 3.1
Bekanntgabe der mit Zustimmung des Kämmerers geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.09.2020 bis zum 30.08.2021 für das Haushaltsjahr 2020.

Beschluss: kein Beschluss

XV/0271/V
Ö 3.2
Feststellung des Jahresabschlusses 2020, Beschluss über die Verwendung des Jahresfehlbetrages 2020 und die Entlastung des Bürgermeisters gem. § 96 GO NRW

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

XV/0268/V
Ö 3.3
Feststellung des Gesamtabschlusses 2018 gem. § 116 GO NW i. V. m. § 96 GO NW

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

XV/0273/V
Ö 3.4
Befreiung von der Aufstellung eines Gesamtabschlusses und eines Gesamtlageberichts für das Jahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

XV/0236/V
Ö 3.5
Beschlussfassung über den Beteiligungsbericht 2019 gem. § 117 GO NRW

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

XV/0274/V
Ö 3.6
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe zur Beschaffung eines Hilfslöschfahrzeuges HLF 20 für die Freiwillige Feuerwehr Eitorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

XV/0275/V
Ö 4
Ausschüsse und Gremien

Beschluss: kein Beschluss

 
Ö 4.1
Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Integrationsrates der Gemeinde Eitorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

XV/0232/V
Ö 4.2
Bestellung von beratenden Mitgliedern in den Schulausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

XV/0260/V
Ö 4.3
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

XV/0279/V
Ö 5
Sonstige Angelegenheiten, Beschlussempfehlungen

Beschluss: kein Beschluss

 
Ö 5.1
Interkommunale Zusammenarbeit bei der Durchführung der Aufgaben der kommunalen Rentenstelle
hier: Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

XV/0253/V
Ö 5.2
Interkommunale Zusammenarbeit in Form eines kommunenübergreifenden Ordnungsaußendienstes zur Abarbeitung von Ruhestörung; Sachstand

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

XV/0229/V
Ö 5.3
Landesförderprogramm LEADER-Region, Bewerbung zur Förderphase 2023 - 2027

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

XV/0276/V
Ö 5.4
Mediententwicklungsplan der Gemeinde Eitorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

XV/0224/V
Ö 5.5
Beteiligung der KKP Klärschlammkooperation Pool GmbH an der KLAR GmbH (Klärschlammverwertung am Rhein)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

XV/0266/V
Ö 6
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 7
Bekanntgaben
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzen Sitzung des Rates
 
N 10
Beschaffung eines Hilfslöschfahrzeuges HLF 20; hier Auftragsvergabe
 
N 11
Beantwortung von Anfragen
 
N 12
Bekanntgaben