Sitzung
XV/HA/010
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus, Markt 1, großer Sitzungssaal, Zimmer-Nr. 109
Datum
22.08.2022
Zeit
18:00-20:24 Uhr
Öffentlicher Teil: |
|||
Ö | Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten
Beschluss: kein Beschluss | ||
Ö 1 | Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
Beschluss: kein Beschluss | ||
Ö 2 | Haushaltsangelegenheiten
Beschluss: kein Beschluss | ||
Ö 2.1 | Beratung des 2. Quartalsberichtes 2022
Beschluss: kein Beschluss | ||
Ö 3 | Ortsrecht, Satzungen, ö.r. Vereinbarungen
Beschluss: kein Beschluss | ||
Ö 3.1 | Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgabe der IT-Prüfung nach § 104 Abs. 1 Nr. 3 GO NRW durch die Stadt Aachen
Beschluss: einstimmig beschlossen | XV/0471/V | |
Ö 3.2 | Neufassung der Satzung für die Seniorenvertretung der Gemeinde Eitorf
Beschluss: einstimmig beschlossen | XV/0475/V | |
Ö 4 | Bauen und Wohnen
Beschluss: kein Beschluss | ||
Ö 4.1 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen gem. §§ 8, 8a KAG NW i.V.m. der hierzu ergangenen „Förderrichtlinie Strassenausbaubeiträge“
Hier: Antrag der Fraktion Bündnis90/GRÜNE im Rahmen der Haushaltsrede & Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.05.2022 Beschluss: kein Beschluss | XV/0478/V | |
Ö 4.2 | Energieversorgung gemeindliche Gebäude/öffentliche Straßenbeleuchtung
Anpassung (Entgelte) der Lieferverträge zu a) Elektrische Energie b) Erdgas Beschluss: kein Beschluss | XV/0497/V | |
Ö 5 | Öffentliche Sicherheit und Ordnung
Beschluss: kein Beschluss | ||
Ö 5.1 | Sensoren - Frühwarnsystem am Eipbach
Beschluss: kein Beschluss | XV/0414/V | |
Ö 5.2 | Antrag der CDU-Fraktion/Beschluss des Rates vom 21.09.2021 zur Erstellung eines Konzeptes zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie diesbezüglicher Ratsbeschluss
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.06.2022 auf a) das Thema öffentliche Sicherheit sowie Sauberkeit auf die Tagesordnung zu nehmen b) Einladung eines Vertreters der Bundespolizeiinspektion Köln und der Polizeiwache Eitorf zwecks Kriminallagebilde einzuladen, c) einen Sachstandsbericht über das o.g. Konzept vorzulegen. Beschluss: einstimmig beschlossen | XV/0490/A | |
Ö 6 | Sonstiges, Beschlussempfehlungen
Beschluss: kein Beschluss | ||
Ö 6.1 | Antrag der CDU-Fraktion v. 13.01.2021 zur Erstellung eines öffentlichen Antragsregisters; hier: Prüfauftrag aus HA-Sitzung v. 01.02.2021
Beschluss: kein Beschluss | XV/0484/V | |
Ö 6.2 | Poststandort im Ortszentrum - neue Post-Partnerfiliale am Marktplatz
Beschluss: kein Beschluss | XV/0493/V | |
Ö 7 | Bekanntgaben
Beschluss: kein Beschluss | ||
Ö 8 | Anregungen und Fragen
Beschluss: kein Beschluss | ||
Ö 9 | Einwohnerfragestunde
Beschluss: kein Beschluss | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
N 10 | Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung | ||
N 11 | Rathaus-Areal Markt 1/Erlenberg Einzelhandels- und Wohnungsbauprojekt der Primus Concept Pflegeimmobilien Eitorf GmbH &Co KG Hier: Verkauf des Rathaus-Grundstückes an die Primus Concept | ||
N 12 | Bekanntgaben | ||
N 13 | Anregungen und Fragen |