SessionNet | Hauptausschuss - 04.12.2006 - 18:00-18:35 Uhr

Sitzung

XII/HA/008

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus, Markt 1, großer Sitzungssaal, Zimmer-Nr. 109

Datum

04.12.2006

Zeit

18:00-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö	Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten		Beratungsverlauf
Ö 1	Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen		Beschlusstext Beratungsverlauf
Ö 2	Neufassung der Satzung der Gemeinde Eitorf über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) Beschluss: vom Ausschuss empfohlen	XII/0322/V	Beschlusstext Beratungsverlauf Abstimmung Vorlage Nr. 1: Gegenüberstellung der bisherigen Satzung der Gemeinde Eitorf mit der vorgesehenen Neufassung Nr. 2: Straßenverzeichnis Nr. 3: Gebührenkalkulation Straßenreinigung Nr. 4: Gebührenkalkulation Winterdienst Nr. 5: Korrigierter BAB Winterdienst 2004 Nr. 6: Korrigierter BAB Winterdienst 2005 Nr. 7: Liste Straßenverzeichnis hinsichtlich Übertragungsmöglichkeit auf Anlieger Nr. 8: Entwurf der Neufassung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Ö 3	Nutzung des Friedhofes in Eitorf-Merten Beschluss: einstimmig beschlossen	XII/0285/V	Beschlusstext Beratungsverlauf Abstimmung Vorlage
Ö 4	Änderung der Anlage zur Gebührensatzung für die Inanspruchnahme der Friedhöfe und Leichenhallen Beschluss: vom Ausschuss empfohlen	XII/0311/V	Beschlusstext Beratungsverlauf Abstimmung Vorlage Anlage 1 - Kalkulation Alternative1 Anlage 2 - Kalkulation Alternative 2 Anlage 3 - BAB 2005
Ö 5	Antrag auf Ausbau der Wanderwege in der Gemeinde Eitorf	XII/0316/A	Beratungsverlauf Antrag auf Ausbau der Wanderwege in der Gemeinde Eitorf
Ö 6	Bekanntgaben		Beratungsverlauf
Ö 7	Anregungen und Fragen		Beratungsverlauf
Ö 8	Einwohnerfragestunde		Beratungsverlauf
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung
N 10	Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Eitorf hier: Vorauswahl
N 11	Bekanntgaben
N 12	Anregungen und Fragen