Sitzung
XII/HA/017
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus, Markt 1, großer Sitzungssaal, Zimmer-Nr. 109
Datum
14.04.2008
Zeit
18:00-19:23 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö | Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 1 | Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 2 | Haushaltsangelegenheiten | ||
| Ö 2.1 | Beschlussfassung über eine überplanmäßige Ausgabe über 55.500,-- Euro bei Konto 522101 Kostenträger 12.01.02 Straßenunterhaltung gem.§ 83 Absatz 2 Gemeindeordnung.
Beschluss: einstimmig beschlossen | XII/0665/V | |
| Ö 2.2 | Antrag der BfE-Fraktion im Rahmen der Haushaltsrede betr. Erläuterung von Ergebnissen der Kosten- und Leistungsrechnung in den Fachausschüssen
Beschluss: kein Beschluss | XII/0673/A | |
| Ö 3 | Sonstige Angelegenheiten | ||
| Ö 3.1 | Änderung der Friedhofssatzung und der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme der Friedhöfe für die Gemeinde Eitorf hinsichtlich des Angebots "Begräbniswald" als zusätzliche Bestattungsform
Beschluss: einstimmig beschlossen | XII/0645/V | |
| Ö 3.2 | Anspassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Eitorf nach Änderung des FSHG
Beschluss: einstimmig beschlossen | XII/0646/V | |
| Ö 3.3 | Antrag der SPD-Fraktion vom 30.08.2007 betr. Förderung ehrenamtlicher Tätigkeiten in der Freiwilligen Feuerwehr Eitorf im Rahmen einer privaten Rentenversicherung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | XII/0660/V | |
| Ö 3.4 | Antrag der BfE-Fraktion im Rahmen der Haushaltsrede betr. Erstellung und Fortschreibung einer Statistik mit wirtschafts- und arbeitsmarktrelevanten Datensätzen
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | XII/0672/A | |
| Ö 4 | Bekanntgaben | ||
| Ö 5 | Anregungen und Fragen | ||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 7 | Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorletzten Sitzung | ||
| N 8 | Antrag der SPD-Fraktion im Rahmen der Haushaltsrede betr. Verhandlungen mit der Bahn über den Ankauf des Bahnhofes | ||
| N 9 | Abschluss eines Beleihungs- und Übertragungsvertrages zur Errichtung eines Begräbniswaldes durch "Oase der Ewigkeit Deutschland GmbH" (in Gründung) | ||
| N 10 | Bekanntgaben | ||
| N 11 | Anregungen und Fragen | ||