Sitzung
XIII/HA/015
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus, Markt 1, großer Sitzungssaal, Zimmer-Nr. 109
Datum
11.06.2012
Zeit
18:00-22:42 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö | Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 1 | Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung | ||
Ö 2 | Vorstellung eines Nutzungskonzeptes für das Gebäude Siegstraße 39 (Haus Limbach) durch einen Vertreter der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft für den Rhein-Sieg-Kreis. | ||
Ö 3 | Bericht der Geschäftsführung der St. Franziskus-Krankenhaus Eitorf GmbH | ||
Ö 4 | Ortsrechtsangelegenheiten | ||
Ö 4.1 | Miet- und Benutzungsordnung für gemeindliche Räume Zugleich Aufhebung der - Richtlinien für die Überlassung von Schulräumen und deren Einrichtungen zu schulfremden Zwecken (1998) - Richtlinien für die Überlassung der Siegparkhalle Eitorf für nichtsportliche Veranstaltungen (2000) - Richtlinien für die Überlassung von Räumen des Bürgerzentrums Eitorf inklusive Einrichtungen (1998) | XIII/0745/V | |
Ö 4.2 | Satzung der Gemeinde Eitorf über die Erhebung einer Steuer für die gezielte Einräumung der Gelegenheit zu sexuellen Vergnügungen und das Angebot sexueller Handlungen gegen Entgelt
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | XIII/0761/V | |
Ö 5 | Verschiedene Angelegenheiten, Anträge | ||
Ö 5.1 | Antrag der SPD-Fraktion aus der HH-Rede 2012 zum Lastgang-Management der BHKW | XIII/0710/V | |
Ö 5.2 | Antrag aus der Haushaltsrede 2012 der BfE-Fraktion für die Vorlage von Wirtschaftlichkeitsberechnungen bei Investitionen
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | XIII/0764/V | |
Ö 5.3 | "Mehr Breitband für Eitorf" Priorisierung der Förderanträge aufgrund geänderter Richtlinie
Beschluss: einstimmig zugestimmt | XIII/0766/V | |
Ö 6 | Bekanntgaben | ||
Ö 7 | Anregungen und Fragen | ||
Ö 8 | Einwohnerfragestunde | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 9 | Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung | ||
N 10 | Grundstücksangelegenheiten | ||
N 10.1 | Verkauf des Hausgrundstücks Denkmalstr. 80 (ehemalige Schule Bohlscheid) Hier: Entscheidung über Kaufinteressenten | ||
N 10.2 | Teilverkauf Kirchweg 5 in Merten | ||
N 10.3 | Verkauf des Hausgrundstücks Siegstr. 39 (Haus Limbach) | ||
N 10.4 | Verkauf von Grundstücken Hier: Harmoniestr. - zwischen Haus-Nr. 60a und 64 | ||
N 11 | Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen | ||
N 12 | Bekanntgaben | ||
N 13 | Anregungen und Fragen |