Sitzung
XIV/HA/010
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus, Markt 1, großer Sitzungssaal, Zimmer-Nr. 109
Datum
13.06.2016
Zeit
18:00-20:42 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö | Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten | ||
Ö 1 | Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung | ||
Ö 2 | 1. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes (BSBP) der Gemeinde Eitorf
Beschluss: einstimmig beschlossen | XIV/0475/V | |
Ö 3 | Antragbetr. Auslegung einer Unterschriftenliste für die "Eitorfer Erklärung des Aktionsbündnisses Eitorf bleibt bunt"
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | XIV/0489/A | |
Ö 4 | Haushaltsangelegenheiten, Anträge aus den Haushaltsreden | ||
Ö 4.1 | Beratung des 1. Quartalsbericht 2016 | ||
Ö 4.2 | Antrag der CDU-Fraktion im Rahmen der Haushaltsrede v. 11.4.2016 zwecks Prüfung der Möglichkeit, den vorgesehenen Kanalanschluss für die Wohnwagen der Kirmesschausteller auch für einen Wohnmobilstellplatz zu nutzen
Beschluss: einstimmig beschlossen | XIV/0463/A | |
Ö 4.3 | Antrag der BfE-Fraktion im Rahmen der Haushaltsrede vom 11.04.2016: Vorlage von Kennzahlen, Produktzielen und im Rahmen des Controllings durchgeführten Veränderungen | XIV/0488/V | |
Ö 4.4 | Antrag der BfE-Fraktion im Rahmen der Haushaltsrede 2016 betr. Bereitstellung von 15.000 Euro für eine Grafittiwand | XIV/0490/A | |
Ö 5 | Ortsrecht | ||
Ö 5.1 | Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Gemeinde Eitorf vom 22.03.1996, zuletzt geändert am 10.12.2008
Beschluss: einstimmig beschlossen | XIV/0485/V | |
Ö 5.2 | 2. Änderung der Gebührenordnung für die Parkscheinautomaten im Gebiet der Gemeinde Eitorf
Beschluss: einstimmig beschlossen | XIV/0372/V | |
Ö 5.3 | Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kosten und Gebühren in der Gemeinde Eitorf bei Einsätzen der Feuerwehr
Beschluss: einstimmig beschlossen | XIV/0459/V | |
Ö 5.4 | Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführungen von Brandverhütungsschauen in der Gemeinde Eitorf
Beschluss: einstimmig beschlossen | XIV/0474/V | |
Ö 6 | Bekanntgaben | ||
Ö 7 | Anregungen und Fragen | ||
Ö 8 | Einwohnerfragestunde | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 9 | Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung | ||
N 10 | Verkauf von Straßenrestflächen | ||
N 11 | Zustimmung nach § 61 Abs. 4 des SchulG NRW zur Besetzung einer Schulleiterin / eines Schulleiters am Siegtal-Gymnasium Eitorf | ||
N 12 | Bekanntgaben | ||
N 13 | Anregungen und Fragen |