Sitzung
XII/Rat/001
Gremium
Rat der Gemeinde Eitorf
Raum
Rathaus, Markt 1, großer Sitzungssaal, Zimmer-Nr. 109
Datum
05.12.2005
Zeit
18:00-20:32 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö | Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 1 | Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Rates
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Nachtrag: 28.11.2005 Nummer 1
Jugendarbeit in der Gemeinde Eitorf 1. Bauliche Situation des Jugendcafés 2. Vorstellung des Trägerkonzeptes durch den freien Träger MUTABOR, Eitorf Beschluss: zur Kenntnis genommen | XII/0053/V | |
Ö 3 | Hauhaltsangelegenheiten | ||
Ö 3.1 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses gem. § 60 GO betr. Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe bei Hst. 6100.6500.8 - Standortanalyse Fachmarktzentrum - gem. § 82 Abs. 1 GO in Höhe von 30.856,00 Euro
Beschluss: Mehrheitsbeschluss bei x Gegen | ||
Ö 3.2 | Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben bei Hst. 0300.6500.9 in Höhe von 64.740 Euro und bei Hst. 0610.5700.4 in Höhe von 81.000 Euro betr. Erwerb und Einführung einer Software für NKF
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 4 | Ortsrechtsangelegenheiten | ||
Ö 4.1 | Neufassung der Richtlinien über die Übertragung von Entscheidungsbefugnissen auf den Bürgermeister sowie zur Regelung von Zuständigkeiten für die Ausschussarbeit und den Bürgermeister und Bildung einer Vergabekommission
Beschluss: Mehrheitsbeschluss bei x Gegen | XII/0045/V | |
Ö 4.2 | Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Eitorf über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung vom 06.08.1986 in der derzeit geltenden Fassung)
Beschluss: einstimmig beschlossen | XII/0024/V | |
Ö 4.3 | Satzung zur Änderung der Satzung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Eitorf vom 02.12.1996 in der derzeit geltenden Fassung
Beschluss: einstimmig beschlossen | XII/0025/V | |
Ö 4.4 | 6. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Eitorf vom 24.11.1993
Beschluss: einstimmig beschlossen | XII/0011/V | |
Ö 4.5 | 6. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Eitorf vom 24.11.1993
Beschluss: einstimmig beschlossen | XII/0008/V | |
Ö 5 | Weitere Beschlussempfehlungen des Werksausschusses | ||
Ö 5.1 | Wirtschaftsplan der Gemeindewerke Eitorf - Versorgungsbetrieb - für das Wirtschaftsjahr 2005
hier: Änderung des Vermögensplanes gemäß § 14 i. V. m § 16 EigVO Beschluss: einstimmig beschlossen | XII/0009/V | |
Ö 5.2 | Feststellung des Jahresabschlusses 2003 der Gemeindewerke Eitorf - Versorgung -, Entlastung der Werkleitung und des Werksausschusses nach den Vorgaben der EigVO
Beschluss: einstimmig beschlossen | XII/0019/V | |
Ö 5.3 | Wirtschaftsplan der Gemeindewerke Eitorf - Versorgungsbetrieb - für das Wirtschaftsjahr 2006
hier: Beratung und Beschlussempfehlung an den Rat Beschluss: einstimmig beschlossen | XII/0034/V | |
Ö 5.4 | Wirtschaftsplan der Gemeindewerke Eitorf - Entsorgungsbetrieb - für das Wirtschaftsjahr 2006
hier: Beratung und Beschlussempfehlung an den Rat Beschluss: einstimmig beschlossen | XII/0035/V | |
Ö 6 | Sonstige Angelegenheiten | ||
Ö 6.1 | Antrag der CDU-Fraktion auf Benennung einer öffentlichen Einrichtung oder eines Platzes nach Robert Rösgen
Beschluss: einstimmig beschlossen | XII/0047/A | |
Ö 6.2 | Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne vom 13.11.2005 betr. Einberufung einer Einwohnerversammlung nach § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Eitorf
Beschluss: einstimmig beschlossen | XII/0046/A | |
Ö 6.3 | Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne vom 18.11.2005 betr. Gemeindeentwicklung und Schaffung der Voraussetzungen zur Umsetzung des APV-Beschlusses vom 10.11.2005
Beschluss: abgesetzt | XII/0048/A | |
Ö 7 | Beantwortung von Anfragen | ||
Ö 8 | Bekanntgaben | ||
Ö 9 | Einwohnerfragestunde | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 10 | Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzen Sitzung des Rates | ||
N 11 | Nachtrag: 28.11.2005 Nummer 1 Klage der Gemeinde Eitorf gegen die Schoeller Eitorf AG wegen Zahlung eines Investitionskostenzuschusses | ||
N 12 | Beantwortung von Anfragen | ||
N 13 | Bekanntgaben |