Sitzung
XII/HA/004
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus, Markt 1, großer Sitzungssaal, Zimmer-Nr. 109
Datum
03.04.2006
Zeit
18:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö | Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 1 | Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Nachtrag: 03.04.2006 Informationsvortrag zum Thema PPP-Finanzierung | ||
Ö 3 | Neufassung der im Hauptausschuss vom 20.02.2006 gefassten Beschlüsse ab Feststellung der Beschlussunfähigkeit durch den Bürgermeister
Beschluss: zur Kenntnis genommen | XII/0127/V | |
Ö 3.1 | Neufassung des Beschlusses über das weitere Verfahren betr. die Veranstaltung "Stille Helfer"
Beschluss: einstimmig beschlossen | XII/0067/V | |
Ö 3.2 | Neufassung des Beschlusses über den Antrag der SPD-Fraktion vom 24.12.2005 auf Benennung einer Straße bzw. eines Platzes nach dem verstrobenen Pater Gabriel Busch
Beschluss: einstimmig beschlossen | XII/0114/A | |
Ö 3.3 | Neufassung des Beschlusses über den Antrag der SPD-Fraktion vom 24.01.2006 auf Einrichtung eines Ausschusses für Ortskernentwicklung und Wirtschaftsförderung
Beschluss: einstimmig beschlossen | XII/0109/A | |
Ö 3.4 | Neufassung des Beschusses über die Beschwerden der Interessengemeinschaft Eitorfer Einzelhändler vom 10.11.2005 und der Hans-Josef Limbach KG vom 02.02.2006 betr. den Ablauf der APV-Sitzung vom 10.11.2005
Beschluss: einstimmig beschlossen | XII/0064/A | |
Ö 4 | Sonstige Angelegenheiten | ||
Ö 4.1 | Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne auf Besetzung der zweiten Stelle im Jugendcafe aus dem Hauptausschuss vom 20.02.2006, hier: Weiteres Verfahren | ||
Ö 4.2 | Antrag der CDU-Fraktion im Rahmen der Haushaltsrede 2006 auf Prüfung von Voraussetzungen für die Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts
Beschluss: einstimmig beschlossen | XII/0140/A | |
Ö 4.3 | Antrag der CDU-Fraktion im Rahmen der Haushaltsrede 2006 betr. Prüfung des PPP-Modells für ein naturwissenschaftliches/pädagogisches Zentrum | XII/0141/A | |
Ö 4.4 | Antrag der BfE-Fraktion im Rahmen der Haushaltsrede 2006 auf Kürzung der Zuweisungen für die Fraktionen
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | XII/0144/A | |
Ö 4.5 | Antrag der BfE-Fraktion im Rahmen der Haushaltsrede 2006 auf Zusammenlegung von Ausschüssen | XII/0142/A | |
Ö 4.6 | Antrag der BfE-Fraktion im Rahmen der Haushaltsrede 2006 betr. Streichung der Wohnungsfürsorgedarlehen für Mitarbeiter
Beschluss: einstimmig beschlossen | XII/0143/A | |
Ö 4.7 | Beendigung des Auftrages zur Markt- und Standordanalyse für die Gemeinde Eitorf
Beschluss: einstimmig beschlossen | XII/0131/V | |
Ö 5 | Bekanntgaben | ||
Ö 6 | Anregungen und Fragen | ||
Ö 7 | Einwohnerfragestunde | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 8 | Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung | ||
N 9 | Neufassung der im Hauptausschuss am 20.02.2006 nach Feststellung der Beschlussunfähigkeit gefassten Beschlüsse, hier: nichtöffentlicher Sitzungsteil | ||
N 9.1 | Neufassung des Beschlusses über den Antrag der Firma Kolf GmbH betr. Anhebung der Vergütungssätze im Rahmen des Schülerspezialverkehrs | ||
N 9.2 | Neufassung des Beschlusses betr. Veräußerung einer Grundstücksteilfläche zur Anlegung einer Zufahrtsspindel für das ehemalige GLOBUS Kaufhaus | ||
N 9.3 | Neufassung des Beschlusses betr. Stundung/ Erlass der Gewerbesteuer für die aus Sanierungsgewinnen anfallende Gewerbesteuer für das Jahr 2005 eines Eitorfer Betriebes | ||
N 10 | Sonstige Angelegenheiten | ||
N 10.1 | Beihilfeablöseversicherung | ||
N 10.2 | Erwerb von Grundstücksteilflächen auf der Nordseite des Bahnhofs Eitorf | ||
N 11 | Bekanntgaben | ||
N 12 | Anregungen und Fragen |