Sitzung
XIII/HA/002
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus, Markt 1, großer Sitzungssaal, Zimmer-Nr. 109
Datum
22.03.2010
Zeit
18:00-19:32 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö | Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 1 | Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Anträge aus den Haushaltsreden | ||
Ö 2.1 | Antrag der CDU-Fraktion im Rahmen der Haushaltsrede 2010 betr. Einplanung eines Liquiditätszuschusses in Höhe von jeweils 300.000 Euro für die Jahre 2011, 2012 und 2013 für das St. Franziskus-Krankenhaus
Beschluss: kein Beschluss | XIII/0132/A | |
Ö 2.2 | Antrag der Fraktion Bündis 90/Grüne im Rahmen der Haushaltsrede 2010 betr. Prüfung weiterer Aktivitäten des Landschaftsverbandes Rheinland im Bereich der Zusammenarbeit mit dem Krankenhaus
Beschluss: kein Beschluss | XIII/0131/A | |
Ö 2.3 | Antrag der CDU-Fraktion im Rahmen der Haushaltsrede 2010 betr. Aufstockung der Mittel für Straßeninstandsetzung für den Fall einer niedrigeren Kreisumlage
Beschluss: kein Beschluss | XIII/0127/A | |
Ö 2.4 | Antrag der CDU-Fraktion im Rahmen der Haushaltsrede 2010 betr. Präsentation der Ausstellung des Bundesinstituts für Berufsbildung "Nachwachsende Perspektiven" in Eitorf
Beschluss: einstimmig beschlossen | XIII/0129/A | |
Ö 2.5 | Antrag der SPD-Fraktion im Rahmen der Haushaltsrede 2010 betr. Einrichtung einer weiteren Städtepartnerschaft mit einer Stadt aus der Türkei
Beschluss: kein Beschluss | XIII/0134/A | |
Ö 2.6 | Antrag der SPD-Fraktion im Rahmen der Haushaltsrede 2010 betr. Bericht über Ergebniss der Wirtschaftsförderung betr. die Ansiedlung von Gewerbebetrieben in Eitorf
Beschluss: einstimmig beschlossen | XIII/0130/A | |
Ö 2.7 | Antrag der BfE-Fraktion im Rahmen der Haushaltsrede 2010 betr. Veröffentlichung der Bebauungspläne im Internet
Beschluss: kein Beschluss | XIII/0137/A | |
Ö 3 | Sonstige Angelegenheiten | ||
Ö 3.1 | Neufassung des § 4 Abs. 3 der Straßenbaubeitragssatzung
Beschluss: kein Beschluss | XIII/0094/V | |
Ö 3.2 | Antrag von Herrn R. Viehof betr. Alternativtrasse von der L 333 zur B8 zum Thema Ortsumgehung Greuelsiefen | ||
Ö 4 | Bekanntgaben | ||
Ö 5 | Anregungen und Fragen | ||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 7 | Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung | ||
N 8 | Antrag der CDU-Fraktion im Rahmen der Haushaltsrede 2010 betr. Begleitung des Verkaufsprozesses des Postgebäudes | ||
N 9 | Bekanntgaben | ||
N 10 | Anregungen und Fragen |